Auch im kommenden Monat erwartet die Deutschen eine Reihe wichtiger Neuerungen. Wer ab November etwa einen neuen Personalausweis benötigt, darf sich auf große Erleichterungen freuen. Und Briefmarkenfans bekommen beim Sammeln ganz neue Möglichkeiten.
WELT listet jeden Monat auf, was sich für die Bürger ändert. Und so langsam tut sich etwas beim Kampf gegen die überbordende Bürokratie in Deutschland. Denn ab November wird unter anderem die Genehmigung von Verkehrsprojekten beschleunigt und künstliche Intelligenz eingesetzt, um Windparks schneller zu planen. Doch es gibt noch weitere Änderungen, die Ihren Alltag betreffen. Eine Übersicht:
Brücken-Neubauten schneller genehmigen
Am 20. Oktober hat der Bundestag das Gesetz über die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich verabschiedet. Nach Informationen aus Kreisen der Bundesregierung könnte das Gesetz Ende November in Kraft treten. Zunächst muss das Planungsbeschleunigungsgesetz aber noch durch den Bundesrat. „Damit wird eine wichtige Trendwende in der Verkehrspolitik eingeleitet“, sagt Tim-Oliver Müller, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie.
Vor allem der dringend gebotene Neubau zahlreicher maroder Brücken werde von dem neuen Gesetz profitieren. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, liegen die Verwaltung wichtiger Eisenbahntrassen und die Beseitigung von Engpässen an Autobahnen im überragenden öffentlichen Interesse. „Dieses Potenzial muss jetzt durch eine echte Modernisierungsoffensive ausgeschöpft werden“, sagt Müller.
KI soll Windräder genehmigen
Um Behörden zu entlasten und Verfahren zu beschleunigen, will das Land Baden-Württemberg künftig künstliche Intelligenz (KI) einsetzen, um Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen zu bearbeiten, sagt Staatsminister Florian Stegmann (Grüne), Chef der Stuttgarter Staatskanzlei.
Ob das schon im November passiert, ist aber noch nicht klar, denn die Ausschreibung ist noch nicht abgeschlossen. Das Programm solle künftig die Bearbeiterinnen und Bearbeiter bei der Prüfung von Genehmigungsanträgen unterstützen und etwa Hinweise zur Auslegung der Rechtslage geben.
Fachkräfte können schneller in Deutschland arbeiten
Fachkräfte aus Ländern außerhalb der EU können ab November schneller und unbürokratischer in Deutschland arbeiten. Wer etwa einen Hochschulabschluss hat, der nicht älter als drei Jahre ist, und hier mindestens rund 40.000 Euro im Jahr verdient, kann als Fachkraft einwandern.
Der Beruf- oder Hochschulabschluss muss inhaltlich nicht mehr zur geplanten Beschäftigung passen. Das sieht das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung, beziehungsweise das Aufenthaltsgesetz („AufenthG“) vor. Beide Änderungen treten im November 2023 in Kraft.
Außerdem brauchen IT-Spezialisten nur einen Nachweis über drei Jahre Berufserfahrung, keinen Hochschulabschluss. Und die Liste der sogenannten Engpassberufe wird erweitert sowie die Verdienstgrenze für die sogenannte „Blaue Karte EU“ deutlich abgesenkt.
Die Karte ist der von einem EU-Mitgliedstaat erteilte Nachweis für den legalen Aufenthalt von Angehörigen aus Drittstaaten zum Zwecke der Erwerbstätigkeit – analog zur US-Greencard. Allerdings muss für die Erteilung der „Blauen Karte“ wie bisher der Hochschulabschluss mit der geplanten Beschäftigung deckungsgleich sein.
Ausweis online beantragen
Bis Mai 2025 soll es schrittweise deutlich einfacher werden, Pässe und Reisepässe sowie Aufenthaltstitel zu beantragen und zu erhalten. Schon ab November ist es nicht mehr nötig, den Erhalt des sogenannten PIN-Briefs zu den Online-Funktionen des Ausweispapiers per Unterschrift zu bestätigen. Dann können Ausweise oder Pässe auch an Automaten abgeholt werden, sofern diese vorhanden sind. Ein Termin bei der Behörde ist dann nicht mehr nötig.
Bis Frühjahr 2025 soll es den PIN-Brief auch direkt bei Antragstellung in der Behörde geben. Die neuen Dokumente sollen dann auf Wunsch auch direkt vom Hersteller per Post zugestellt werden können.
Disney dreht an der Preisschraube
Disney Plus wird teurer. Heute kostet der Streamingdienst monatlich 8,99 Euro und 89,90 im Jahr. Darin enthalten: Vier gleichzeitige Streams in 4K-Qualität, Dolby Atmos und die Möglichkeit, Inhalte zum Offline-Streaming herunterzuladen. Zu diesen Konditionen kann der Dienst aber nur noch bis Ende Oktober gebucht werden, danach greifen weitreichende Änderungen.
